Dialog-Lexikon ZuletztAtomwaffenbesitz stellt
nach hier vertretener Auffassung ein schwerwiegenden Verstoß gegen das
Völkerrecht dar, denn es kann zur Beurteilung vpn Atomwaffen nichts anderes
gelten als für bereits verbotene
Massenvernichtungswaffen, mit denen unterschiedslos Schuldige und
Unschuldige massenhaft getötet werden können.
Soweit die grundsätzlichste Kritik am Atomwaffenbesitz, worauf sich 122 Staaten
am 7.7.2017 mit dem Atomwaffenverbotsvertrag
verständigten.
Dass der Atomwaffenverbotsvertrag nur zwischen den ratifizierenden Unterzeichnerstaaten Geltung habe, entspricht der Typik multilateraler Abkommen, aber mindert die Richtigkeit nicht, mindert vielmehr mit jedem weiteren Ratifizierungsstaat die Legitimation der Verweigerer, weshalb deren Schmähungen gegen diesen Vertrag so lautstark wie frech waren.
Und was die Staaten mit dem größten Atomwaffenbesitz anbelangt, so verstoßen sie mit dem fortdauernden Besitz und jeglicher Atomwaffenmodernisierung gegen Artikel 6 Atomwaffensperrvertrag, der leider nur noch immer vielen nicht bekannt ist, obgleich die WICHTIGSTE GEGENLEISTUNG für den Atomwaffenverzicht der atomwaffenlosen Staaten.
Atomwaffenbesitz von "Schurkenstaaten" ?
Desweiteren sei auf Atomwaffenstaaten Bezug
genommen, die weder Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrages noch des
Atomwaffenverbotsvertrags sinjd, also Staaten wie Israel, Indien und Pakistan -
oder die Abkommensmitgliedschaft kündigten, wie bspw. Nordkorea (Stand
2017).
Wer nicht der hier vertretenen Auffassung
ist, wonach Atomwaffen völkerrechtswidrig sind, wer Atomwaffenbesitz für ein
Recht hält, tut sich schwer mit plausiblen Begründungen, wer sonst noch
Atomwaffen haben darf oder nicht.
Sodann in eine Argumentation auszuweichen, wonach abkommensabseitiges
Besitzrecht von der Friedensverlässlichkeit eines Staates abhänge, wäre zwar
denkbar, aber absurd, weil ja insbesondere die Atomwaffen-Großmächte einander
"abschrecken", WEIL sie einander die Friedensverlässlichkeit
misstrauen. Und oft genug hatten sie sich selbst zu misstrauen, wenn einer
ihrer "Oberbefehlshaber" mit offenkundigen Psychoproblemen sich wegen
Alkoholmissbrauchs kaum auf den Beinen halten konnte (Russlands Präsident
Jelzin) oder wie der gegenwärtige US-Präsident Trump sein geschäftliches
Alles-oder-Nichts-Modell mit Lug, Trug und Erpressung auf der politischen Bühne
fortsetzen will.
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Die Zirkelschlüssigkeit der Atomwaffen-Beharrer
kann kein intellektuelles Problem sein, denn der Verstand im Zeitalter der sich
vervollständigenden Globalisierung kann sich keinem Argument entziehen, aber
politisch schaffen sie es. Und das auf dreierlei Weise:
1. Fokussierung auf den bzw. die militärischen Rivalen, die jeder Staat in
einer noch noch immer mit Waffen nationalistisch rivalisierenden Welt hat.
2. Wenn überhaupt selbstkritischer Diskurs, dann ausschließlich mit
"Gewaltlos-Pazifisten", die "Frieden-schaffen-ohne-Waffen" propagieren,
also ihre Paradiesphantasien auf die polititischen Beziehungen
projizieren.
3. Wenn überhaupt auf Kritik von weltstaatsrechtlicher Seite Bezug genommen
wird, dann scheitere die Entwicklung eines überlegen bewaffneten
UNO-Gewaltmonopols an den militärischen Rivalen, denn man selbst sei dazu
bereit. - Tut aber nichts dafür. Sondern verspottet die UNO, so oft sie den
eigenen Gelüsten nicht folgsam ist.
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Kurzum muss die Diagnose sein, dass auch die seriösesten Politiker, die ihre Staaten aufrüsten, weder gewährleisten können, von gefährlichen Spinnern abgelöst zu werden noch selbst gegen Verwirrung immun sind, weshalb sich die Menschheit nicht sonderlich brüsten kann, überhaupt jemandem solche Waffenmacht anzuvertrauen.
Gleichwohl ist viel Naivität unterwegs, dass "Atomwaffen den Frieden
sichern" würden, weshalb sich Hetze verbietet und Aufklärung gebietet.
Und einseitiges
Aber bitte, es sind nicht allein die Atomwaffenstaaten, die gegen Logik und
Völkerrecht rebellieren, sobald es ihnen in den Kram passt, sondern es sind
auch deren Trittbrettfahrer in anderen Hauptstädten bis hin zu den
Kleingeistern, die sich erzählen lassen, die "Atomwaffen sichern den
Frieden", denn a) hätte dann jeder ein Recht darauf und b) tun sie es
nicht.
Doch der Klarstellung halber, denn kein Staat der
Welt darf uns damit kommen, er habe gleichen Anspruch auf Atomwaffen wie Staaten
mit älterem Atomwaffenbesitz: Wenn etwas völkerrechtswidrig ist oder wenn
allgemeiner etwas rechtswidrig ist, dann kann sich niemand - und zwar überhaupt
niemand damit herausreden, dass ja auch oder noch andere gegen das Recht
verstoßen, sonst könnte sich uns jeder Mörder damit rausreden, morden zu
dürfen, weil es andere tun..
Also hat sich jeder neue wie alte Atomwaffenstaat damit abfinden, dass vom
Standpunkte des Rechts gegen den fortdauernden Rechtsbruch jedes geeignete und
verhältnismäßige Mittel rechtens ist, gegen den Atomwaffenbesitz
vorzugehen, ganz gleich, ob nun Nordkorea oder China, ob Russland oder USA,
Israel, Indien und Pakistan, Frankreich und Großbritannien oder auch mein
Deutschland, weil es auf den "atomaren Schutzschild" besteht, was
obendrein verdummender Begriffsschwindel ist, denn ein atomares Schwert ist kein
"Schild".
Markus S. Rabanus 2017-08-25
Wenn fertig, dann speziell >> Atomwaffenbesitz von "Schurkenstaaten" ?
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