Begriffssuche ohne Treffer, 2017-09-06Staatenfinanzausgleich
Zwischen armen und reichen Staaten müsste es
einen Staatenfinanzausgleich geben,
a) um allen Menschen faire Chancen auf ein menschenwürdiges Dasein zu
gewährleisten,
b) um überall hinreichend funktionierende Staatlichkeit zu
gewährleisten.
Solchen "Staatenfinanzausgleich" gibt es als Subventionen auch innerhalb der Europäischen Union.
Und als "Länderfinanzausgleich" innerhalb Deutschlands.
Der Finanzausgleich bewährte sich, federt Strukturveränderungen ab, bewahrte Bundesländer zumindest vor dem Bankrott (bspw. meinen Wohnort Berlin) und trägt zur Entwi.
Typisch jedoch (wie für jederlei Subvention) ist, dass diejenigen, die nicht begünstigt sind, sondern "Nettozahler" (die mehr in den Finanzausgleich einzahlen als sie entnehmen) den Geförderten vorwerfen, sich mehr um die Förderung zu bemühen als um Anstrengungen eigener Entwicklung.
So war auch dieser Aspekt ein Grund für "EU-Verdrossenheit" bspw. zwischenzeitlich der Iren und Isländer, obgleich lange Zeit massiv von der EU subventioniert, aber als "Nettozahler" dann ihren nationalistischen Egoismus offenbarten, während sie mit der Bankenkrise dann wieder EU-Freundlichkeit an den Tag legten, was leider näher besehen dann auch wieder bloß Nationalismus gewesen sein dürfte.
Desgleichen mit dem Länderfinanzausgleich in Deutschland, dass bspw. Bayern lange Zeit begünstigt war, aber seit auf der Einzahlerseite, ging es alsbald mit der Nörgerlei am Länderfinanzausgleich los.
Also Egoismus- und Neidprobleme lassen sich mit diesem Instrument nicht lösen, während sich sehr wohl lösen lässt, dass der Finanzausgleich kein "Ruhekissen" für subventionierte Regionen sein darf, also deren Haushaltspolitik beeinflussen darf.
Jedenfalls halte ich dieses Instrument für zwar stets nachjustierungserforderlich, aber für grundsätzlich für alternativlos, um rückständiger Regionen den Anschluss zu ermöglichen.
Und es ist grundfalsch, wenn für dieses Instrument nicht unter Solidar-Aspekten offensiv geworben wird, sondern populistisch versucht wird, den Eindruck zu erwecken, als bringe Solidarität den Einzahlern mehr Vorteile als Belastung - aus folgendem Grund:
Die Vorzüge einer gerechteren Welt kommen bei denjenigen, die hierzulande weniger in den Taschen haben, zuletzt an. Und das merken sie (zurecht) als ERSTE, rennen dann Rechtspopulisten hinterher, die ihnen am verlogendsten schmeicheln, um sie kümmere sich niemand mehr.
Markus S. Rabanus 2017-09-06 Weltrepublik-Forum
Begriffssuche ohne Treffer, 2017-09-06
