Dialog-Lexikon
TagebuchInternationaler Strafgerichtshof
International Criminal Court >> http://www.icc-cpi.int/
https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Strafgerichtshof
Der IStGH mit Sitz in Den Haag
hat die Aufgabe,
Kriegsverbrechen,
Völkermord
und Verbrechen gegen die
Menschlichkeit (z.B.
Folter)
zu ahnden.
Tätigkeitsbeginn 2002 (17.07.1998 "Römisches Statut")
Inzwischen traten diesem völkerrechtlichen Abkommen mehr als 120 Staaten bei, aber USA, China, Indien, Russland, Türkei.Israel und weitere Staaten verweigern sich bislang, wollen weiterhin nationale Selbstjustiz walten lassen. (Stand 2020)
>>´IStGH zuständig für Palästinensergebiete
2021
139 Staaten unterzeichneten 1998
das Römische Statut zur Gründung des
Internationalen Strafgerichtshofes.
90 Staaten haben bisher die Verfassung für das Weltgericht ratifiziert,
darunter Deutschland und die anderen EU-Staaten ? jedoch nicht die USA. Diese
lehnen den
Internationalen Gerichtshof nach wie vor entschieden ab, weil sie
unter anderem fürchten, dass US-Soldaten im Auslandseinsatz angeklagt
werden könnten. Das Weltgericht, das im Juli 2002 in Den Haag seine
Arbeit aufgenommen hat, soll Einzelpersonen für Kriegsverbrechen,
Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord zur Rechenschaft
ziehen.
Kurzmeldungen
Die US-Regierung setzt ihren völkerrechtsfeindlichen Kurs der Nichtanerkennung des Internationalen Strafgerichtshofs fort und schloss mit der bosnischen Regierung ein Abkommen, wonach sich Bosnien verpflichtet, keine US-Bürger an den Strafgerichtshof auszuliefern. Bosnien ist nach Albanien und Rumänien das dritte europäische Land, dass eine solche Verpflichtung unterschrieben hat.
Die EU muss sich überlegen, wie sie solche Vorgänge bewertet. Zunächst einmal sollte sie für Öffentlichkeit der Abkommen sorgen, damit sich demokratischer Widerstand bilden kann.
JAA Bosnien -
Friday, May 16, 2003 at 21:15:00 (CEST)
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Der Internationale
Strafgerichtshof in Den Haag nimmt heute seine Arbeit auf. Das Weltgericht wird
von 89 Staaten unterstützt und ist für die Verfolgung von Völkermord,
Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zuständig. Unter
anderen verweigern die USA, China, Israel und Irak dem Gericht die Anerkennung.
JAA UNO, - Tuesday, March 11, 2003 at 10:49:14 (CET)
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USA wollen von möglichst vielen
Staaten Zusagen erzwingen, dass diese keine US-Bürger an den Internationalen
Strafgerichtshof ausliefern. Als Druckmittel für den Fall der Weigerung drohen
die USA mit dem
Einfrieren von Militärhilfen. Wichtige Partner der USA,
darunter die NATO-Staaten seien von dieser Drohung ausgenommen, erhielten jedoch
ebenfalls Aufforderungen, Immunitätserklärungen für US-Bürger auszusprechen.
Das von Bush unterzeichnetes Gesetz sieht auch den Einsatz von Militärs vor,
US-Bürger, die in Gefangenschaft des Internationalen Strafgerichtshofes
geraten, zu befreien.
JAA Washington, USA - Saturday, August 10, 2002 at 18:07:42 (CEST)
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>> Freies Geleit für Putin ? 2025-08-14
http://www.icj-cij.org/ UN bzw. UNO Gerichte