Dialog-Lexikon
ZuletztNATO-Osterweiterung
So falsch die NATO-Osterweiterung ist, trat Gorbatschow Behauptungen und
Deutungen entgegen, es habe ihm gegenüber derlei Verzichtszusicherungen geben
können, denn damals bestand immerhin noch die Sowjetunion und auch der
Warschauer Vertrag.
So hatte man sich ausschließlich mit der deutschen Wiedervereinigung zu
beschäftigen, nicht mit Polen und anderen Staaten, die erst mit Jelzins
Staatsstreich unabhängig wurden.
So falsch die NATO-Osterweiterung ist, so ist sie keinesfalls bloß CIA-Produkt,
sondern hat viel mehr mit antirussischen Ressentiments zu tun, die durch Putin
nicht abgebaut wurden.
Obendrein: Eher treten Deutschland und Frankreich aus der NATO aus als Polen, Tschechen und die baltischen Staaten. Schon deshalb erläutert doch mal, was Sinn solcher Kampagnen ist.
So falsch die NATO-Osterweiterung ist, ist sie Faktum - und was an ihr falsch ist, ist der Rückfall in Stereotype des Kalten Krieges, aus denen es nie wirklich rauskam.
Alle sind auf falschem Kurs, denn ob US-Hegemonie oder "multipolares
Weltmodell", wie es von Moskau und Peking propagiert wird, hebt keine
Rivalitäten auf.
Überhaupt lassen sich Rivalitäten nicht aufheben, aber Friedensbewegung muss
sein, dass die Rivalitäten ihr militärisches Format verlieren. Deshalb
www.UNO-Pazifismus.de
Markus S. Rabanus 2018-01-10 an Aktivisten der Berliner FriKo in Facebook
ps: Gleichwohl gibt
es vieles, was für mündliche Zusicherungen spricht, auf jegliche
NATO-Osterweiterung zu verzichten. Siehe http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-67871653.html
a) Die Verbindlichkeit mündlicher Äußerungen in Belangen derartiger
Wichtigkeit ist jedoch mehr als fraglich, eher abzulehnen.
b) Problematisch wären sie auch, womöglich "nichtig", weil über die
Köpfe derer hinweg, deren Belange mindestens mitbetroffen wären.
Gemäß Artikel 10 Nordatlantikvertrag
hätte jedes Mitgliedsland jeden Beitritt blockieren können oder von der Zustimmung Russlands
abhängig machen müssen, aber Russland den NATO-Beitritt zu verwehren und die
NATO-Grenzen immer weiter auf Russland zurücken zu lassen, wiederbelebt den Kalten
Krieg in Europa.
NATO System kollektiver Sicherheit UNO-Gewaltmonopol