DIPLOMATIE
ist Interessenausgleich auf dem
Verhandlungsweg. |
Erschöpft sich Diplomatie in Schleimerei, so zeugt sie nur davon, wenig im Angebot zu haben oder das Angebot nicht gut vertreten zu können. msr201102
Diplomatie ist ein Unterfall der Dialogie und sollte aus der Ursache von Gemeinsamkeit nach Verminderung des Trennenden streben.
Art.41
UN-Charta sieht als Sanktionsmittel den Abbruch der diplomatischen Beziehungen vor.
Diplomatie-Abbruch ist
zwar
eine "klassische Reaktion", aber wann hat sie sich jemals
bewährt?
Mit jedem Entführer, Verbrecher etc. würde man versuchen, "im Gespräch
zu bleiben".
Dieses Erfordernis gilt für internationale Krisen nicht minder. Den Abbruch von Beziehungen
kann sich nur leisten, wer "die andere Seite" nicht braucht und wem
deren Handeln gleichgültig sein darf.
Der Abbruch diplomatischer Beziehungen gehört aus der UN-Charta gestrichen oder
besser ins Gegenteil betont, in den >>
Diplomatischer Imperativ.
Und notfalls braucht es
>> Geheimdiplomatie.
Die UN ist zwar
unzureichend demokratisch verfasst, aber sie ist das wichtigste Instrument
für globale und unilaterale Diplomatie.
Die UN-Charta hat zwar in vielem den Stellenwert und die Notwendigkeit der
Diplomatie erkannt, aber ist darin nicht hinreichend konsequent, was sich
insbesondere am Sanktionsmittel des Art. 41
Abs.3 UN-Charta zeigt, wonach Staaten die
UN-Mitgliedschaft entzogen werden kann.
Diplomatie sollte endgültig als permanente Anforderung verstanden werden,
die insbesondere in Krisen- und Kriegszeiten entgegen der historischen
Gewohnheit verstärkt stattfinden muss. Die UN ist der wichtigste
Ort für "institutionalisierte Diplomatie". Deshalb sollte
Art.41 Abs.3 UNO-Charta als Sanktionsmittel gestrichen werden.
Unterhalb des UN-Ausschlusses können diplomatische Sanktion jedoch
legitime Wirkung haben, beispielsweise die Aberkennung von Stimm- und Gremienmitwirkungsrechten,
aber ausschließlich solcher Mitgliedschaftsbereiche, in denen es weniger
um Diplomatie als vielmehr um die unmittelbare Sicherheit der Welt und
seiner zentralen Organe geht: z.B. Oberster Generalstab, sofern er denn
mal eingerichtet würde. msr
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Falsche These >> "Moral hat in der Außenpolitik nichts zu suchen" 20110110