20151127pazifismus

20151127pazifismus UNFERTIGES

    Wer Konfliktparteien zur
    Versöhnung mahnt, tut recht, aber nur dann, wenn die Konfliktparteien überhaupt
    in der Lage wären, einen fairen Frieden auszuhandeln.
  

    Sitzen sich Stark &
    Schwach am Verhandlungstisch gegenüber, dann müssten die Starken Heilige
    sein, den Schwachen keinen unfairen Frieden zu machen.
  

    Darum funktioniert all
    die "Vertragt-Euch!"-Predigt nicht, sondern privilegiert bloß die
    Stärkeren, wenn nichts über den Konfliktparteien ist und es ihnen
    entscheiden - und Kompromisse notfalls erzwingen.
  

Lieber Florian, unter dialoglexikon.de/diplomatie.htm lege ich dar, wie wichtig Diplomatie ist & was sich völkerrechtlich ändern müsste, um der Diplomatie die Vorfahrt zu sichern, denn oft werden ausgerechnet dann der "Abbruch diplomatischer Beziehungen" prahlerisch verkündet, wenn Diplomatie am dringlichsten wäre.

Deine Forderung nach "moderierten Gesprächen" ist richtig, aber genügt ebenfalls nur, wenn die Moderierten ihre Interessen gewahrt sehen und keine Interessen im Hinterkopf haben, die das Vereinbarte zunichte machen.

Am Beispiel des Nahost-Konflikts:

Es hat mir den Anschein, dass ein Abkommen mit Abbas nicht genügenden Rückhalt unter den Palästinensern hat, so dass auch mit der Hamas verhandelt werden müsste.
Aber solange die Hamas die Auslöschung Israels in der Programmatik hat, also nicht das von der UNO nun'mal gewährte Existenzrecht Israels akzeptiert, solange wird mit der Hamas darüber zu streiten sein, dass ihr religiös verbrämtes Auslöschungsanliegen völkerrechtswidrig ist.
Und deshalb genügt es auch nicht, dass die Hamas einen "15-jährigen Waffenstillstand" versprach, denn jeder Israeli müsste befürchten, dass die Hamas sich derweil nur rüsten wolle, um dann die Auslöschungsprogrammatik zu erfüllen.

Auf der anderen Seite die israelische Regierung, die trotz Aufforderung des Nahost-Quartetts nicht darlegt, wo es sich seine finalen Grenzen vorstelle. Israel ist tatsächlich ein Staat, der sein Staatsgebiet überhaupt nirgends definiert, sondern noch immer mit verharmlosend genannter "Siedlungspolitik" fortlaufend & zulasten von Palästinensern erweitert.

Was also brachten die "moderierten Gespräche" für den Frieden? Allenfalls zwischendurch Hoffnungen, wenn bei Abkommen von "Durchbruch" die Rede war, aber die Abkommen wurden nicht eingehalten.

Der Grund für das Versagen der Abkommen ist ganz einfach, dass sie für den Fall der Nichteinhaltung nichts an Sanktionen enthalten.

Solche Abkommen sind dann aber keine gescheiten "Verträge", sondern bloß "unverbindliche Absichtsbekundungen".

Deshalb: Wenn Diplomatie zwischen Konfliktparteien nichts zu Wege bringt, dann müssen es die Vereinten Nationen durchsetzen - und zwar erforderlichenfalls auch mit Gewalt, sonst bleibt es folgenloses Betteln, sich doch bitte an das Völkerrecht zu halten.

Nur wenn das von mehr und mehr Menschen begriffen würde und eingefordert, kann es in solche Richtung gehen.
Aber zu viele Menschen gefallen sich in Heldenbildern, einfach bloß auf der Seite kleinerer Übel zu stehen.

Trotzdem noch ganz kurz vorab: Wenn ich schrieb, dass meine völkerrechtlichen Auffassungen weder West noch Ost gefielen und auch nicht den Völkern, so besagt das nicht, dass meine rechtlichen Auffassungen "falsch" oder isoliert gewesen wären, denn die Rechtswissenschaft unterscheidet sehr oft zwischen "Herrschender Lehre" und "Herrschender Rechtsprechung".

Der Unterschied daran ist, dass die Rechtsprechung zwar formal und auch organisatorisch weitgehend unabhängig ist, aber trotz dieser Unabhängigkeit mit Verfassungsrang dennoch Tendenz hat, sich der Staatsräson verpflichtet zu sehen, insbesondere in internationalen Belangen die nationale Politik zu begünstigen.

Auch Forschung & Lehre sind "unabhängig" mit Verfassungsrang (in Art.5 GG), wenngleich ebenfalls niemals so unabhängig von politischer Macht und Geldtöpfen, wie es sich idealistische Wissenschaft wünscht, aber immerhin können sich Völkerrechtlier in Begutachtung internationaler Konflikte mehr an Kritik gegenüber der Politik leisten als es das Bundesverfassungsgericht bspw. hinsichtlich unserer NATO-Mitgliedschaft und Atomwaffen tut.

So ist sich die "Herrschende Lehre" entgegen Bundesregierung darin einig, dass die NATO kein "System kollektiver Sicherheit" darstellt, also gegen Art. der UNO-Charta

Nun sind wir von solcher UNO weit entfernt, a) weil wir es unzureichend in solche Ziele denken, b) weil die Nationalstaaten bzw. Horden nur solche Einmischung begehren, die ausschließlich ihren Interessen dient.

Also was tun, "wenn die UNO versagt", als sei es Versagen der UNO und nicht all unserer eigenen Politiker in Ost, West, Süd und Nord, die dort in der UNO Politik machen.

Aber wenn es so ist, dann fragt sich: Was soll die Friedensbewegung anraten?

1, Den Israelis empfehle ich politische Weitsicht, dass wenn sie mit Abbas nichts Faires zustande bringt, es dann erst recht nicht mit dessen Nachfolgern vermag.

2. Den Palästinensern und anderen Arabern empfehle ich,

a) dass sie sich mit Israel abfinden, auch wenn ihre politischen Vertreter damals vehement gegen solchen Staat stimmten und Kriege führten, denn wer den Menschen mit "historischem Unrecht" rechtfertigen will, dass weiterhin Kriege geführt werden müssten, um Unrecht auszugleichen, verschuldet die Leichen - und tut so, als sei auch nur irgendeines der heutigen Völker zu Land gekommen, ohne dass es Raub an anderen Völkern war. Alle Staaten sind Folge von Mord und Raub, weil es kein Völkerrecht gab, sondern bloß das Recht des Stärkeren.

b) ich empfehle den Palästinensern und anderen Arabern, dass sie sich mit ihrer militärischen Unterlegenheit abfinden, zumal politische Konflikte ohnehin nicht mit dem Recht des Stärkeren gelöst werden dürfen und die Kriege den Schwächeren absolut alles zerstören, auch wenn einzelne Krieger es als Heldentat feiern, wenn sie Menschen unter dem WorldTradeCenter begruben, aber für Millionen von Arabern wurde es zum Tod zwischen Ruinen der eigenen Städte, in denen se sich nun von religiösen Schwätzern terrorisieren lassen, welche Gläubigkeit denn richtig sei.

c) Abfinden mit militärischer Unterlegenheit bedeutet, dass es einen Gandhi braucht, also strikte Gewaltlosigkeit = klares Denken, dass sich militärisch nichts erreichen lässt, sondern selbstzerstörerisch, also zweckwidrig ist und schon gar nicht "heilig".

3, Der übrigen Welt empfehle ich, dass sie auf Terrorismus nicht mit Krieg reagiert, denn das war schon Trugschluss und führte auf die Schlachtfelder des 1.Weltkrieges. Und wieder Trugschluss mit dem Afghanistankrieg nach dem 11.9.

4. Dieser übrigen Welt empfehle ich, dass sie dem Terrorismus den Nährboden entzieht, indem sie