Nehammers Date mit Putin
MOSKAU, 11. April - RIA Nowosti. Das Gespräch zwischen dem russischen
Präsidenten Wladimir Putin und dem österreichischen Bundeskanzler Karl
Nehammer war nach jüngsten Maßstäben kurz, sagte Dmitri Peskow gegenüber
Reportern.
Das Treffen fand in der Residenz des russischen Führers in der Nähe von Moskau
in einem für die Presse geschlossenen Regime statt. Laut österreichischen
Medien sprachen sie 90 Minuten lang.
„Das Gespräch war kurz. Sozusagen kurz nach den Maßstäben der letzten Zeit“,
sagte er Reportern.
Auf die Frage nach der Äußerung des österreichischen Bundeskanzlers über den fehlenden Optimismus nach dem Treffen sagte Peskow, er sei mit dem Ergebnis der Verhandlungen noch nicht vertraut und könne dazu nichts sagen.
Russland hat am 24. Februar eine Militäroperation in der Ukraine gestartet.
Präsident Wladimir Putin nannte sein Ziel „den Schutz von Menschen, die seit
acht Jahren Mobbing und Völkermord durch das Kiewer Regime ausgesetzt sind“.
Ihm zufolge ist dafür eine „Entmilitarisierung und Entnazifizierung der
Ukraine“ geplant, um alle Kriegsverbrecher vor Gericht zu stellen, die für
„blutige Verbrechen gegen Zivilisten“ im Donbass verantwortlich sind .
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums schlagen die Streitkräfte
nur gegen die militärische Infrastruktur und die ukrainischen Truppen zu und
haben am 25. März die Hauptaufgaben der ersten Phase abgeschlossen - sie haben
das Kampfpotential der Ukraine erheblich reduziert. Das Hauptziel in der
russischen Militärabteilung hieß die Befreiung von Donbass.
MOSKAU, 11. April - RIA Nowosti. Das Gespräch zwischen dem russischen
Präsidenten Wladimir Putin und dem österreichischen Bundeskanzler Karl
Nehammer war nach jüngsten Maßstäben kurz, sagte Dmitri Peskow gegenüber
Reportern.
Das Treffen fand in der Residenz des russischen Führers in der Nähe von Moskau
in einem für die Presse geschlossenen Regime statt. Laut österreichischen
Medien sprachen sie 90 Minuten lang.
„Das Gespräch war kurz. Sozusagen kurz nach den Maßstäben der letzten Zeit“,
sagte er Reportern.
Auf die Frage nach der Äußerung des österreichischen Bundeskanzlers über den fehlenden Optimismus nach dem Treffen sagte Peskow, er sei mit dem Ergebnis der Verhandlungen noch nicht vertraut und könne dazu nichts sagen.
Russland hat am 24. Februar eine Militäroperation in der Ukraine gestartet.
Präsident Wladimir Putin nannte sein Ziel „den Schutz von Menschen, die seit
acht Jahren Mobbing und Völkermord durch das Kiewer Regime ausgesetzt sind“.
Ihm zufolge ist dafür eine „Entmilitarisierung und Entnazifizierung der
Ukraine“ geplant, um alle Kriegsverbrecher vor Gericht zu stellen, die für
„blutige Verbrechen gegen Zivilisten“ im Donbass verantwortlich sind .
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums schlagen die Streitkräfte
nur gegen die militärische Infrastruktur und die ukrainischen Truppen zu und
haben am 25. März die Hauptaufgaben der ersten Phase abgeschlossen - sie haben
das Kampfpotential der Ukraine erheblich reduziert. Das Hauptziel in der
russischen Militärabteilung hieß die Befreiung von Donbass.
mein Kommentar: Viele Spesen für Putins Propaganda.
Und was war zu erwarten?
Gar nichts, denn Putin wird nicht ausplaudern,
wie sein A-Plan ausschaut oder sein B-Plan, F-Plan usw., denn solcher Krieg hat
viele Variable:
1. Es hängt vom ukrainischen Widerstand ab.
2. Es hängt womöglich auch davon, wie lange
die NATO bloß Kleinkalibriges liefert.
3. Es hängt davon ab, wie sehr Putins Streitmacht verschleißt.
4. Es hängt davon ab, ob und wie die NATO selbst eingreift.
5. Es hängt davon ab, ob Putin im eigenen Land den Rückhalt verliert.
6. Es hängt von Peking ab.
7. Es hängt von Fehleinschätzungen, die jeder Krieg beschert.
Ein NATO-Eingreifen scheint weiterhin zu
riskant, aber man muss es Putin doch sehr klar sagen & zweierlei:
A) Ein Eingreifen der NATO und sogar Angriff auf Russland wäre
völkerrechtskonform, denn einem überfallenen Land darf militärischer Beistand
geleistet werden, wenn der Weltsicherheitsrat den Aggressor nicht in die
Schranken weisen kann, weil der Aggressor eine Vetomacht ist.
B) Man muss Putin klar sagen, dass er genau das riskiert - mit jedem weiteren
Tag seiner "Militäraktion", denn das Zuschauen, wie er die
Großstadt Mariupol in eine Ruinenlandschaft bombte, riskiert NATO-Reaktionen
weit über Waffenlieferungen und Sanktionen hinaus.
Alle Verteidigung der Ukraine hat verhältnismäßig zu sein, sonst wäre es
völkerrechtswidrig, aber das Verhältnismäßigkeitsgebot geht nicht zwingend
so weit, dass etwaig verrückte Reaktionen des Aggressors die Verteidigung
verhindert - jedenfalls wüsste ich solche Schranke dem Völkerrecht nicht zu
entnehmen, obgleich ich selbst schon immer dafür plädiere, sich nicht auf eine
Weise verteidigen zu dürfen, die Unbeteiligte und gar die Menschheit in
Mitleidenschaft zieht.
Aber genau das veranstaltet die widerwärtige auf Atomwaffen basierte
Abschreckungsstrategie der Nuklearmächte - und deshalb klar: Wer sich auf
solche Pandora-Büchse einließ, anstatt sie weltweit zu verbieten, wie es Art.6
Atomwaffensperrvertrag der Menschheit versprach, riskiert genau das, womit wir
heute konfrontiert sind.
Na, das weiß der Putin zwar alles, aber es ihm auch wirklich mal zu sagen,
dafür hätte Nehammers Reise gelohnt, aber eben nicht mehr Putin allein,
sondern auch mit seinen Generälen und Ministern.
Markus S. Rabanus
2022-04-10
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