NahOst-Konflikt  Thema ERGÄNZEN

sie müssen Frieden lernen
Aber je länger gegenseitig getötet wird, desto schwieriger wird es.

Hass  
  macht ...

     einzelne  Themen

die Staatsgründung Israels
Die Welt hatte über weite Strecken gegen die sich anbahnenden Holocaust-Verbrechen versagt, Zuflucht suchende Juden verjagt und auf die Schreie so wenig reagiert wie die Durchschnittsdeutschen unter den Bedingungen des NS-Regimes.
Die Juden sollten nach dieser Katastrophe in die Lage versetzt werden, für ihre Integrität selbst Sorge zu tragen, in einem eigenen Staat nach mehr als 2000 Jahren der Verfolgung auch in der Diaspora.
Als die UNO beschloss, dass ein Staat Israel entstehen soll, da war dieses Land nicht ohne Bewohner und die Probleme waren vorgezeichnet.  

1947 UNO beschließt gegen die Stimmen der arabischen Staaten die Aufteilung des britischen Mandatsgebiets Palästina in zwei Staaten;  für Jerusalem wird ein "internationaler Status" beschlossen.

1948 Am 14.Mai wird der Staat Israel  proklamiert. Einen Tag später greifen die Truppen von Ägypten, Transjordanien, Libanon, Syrien und Irak von allen Seiten Israel an.

1949 Es kommt zum Waffenstillstand. Israel ist Sieger des 1. Israelisch-Arabischen Krieges und behält die eroberten Gebiete Galiläa und West-Jerusalem.   -  weitere Landeskunde  KLICK

israelische Siedlungspolitik auf Palästinensergebiet
Häuser baut man nicht ohne Erlaubnis auf dem Gelände des Nachbarn. Solche Häuser gehören dem Nachbarn. 
Und man wird dem Nachbarn dafür zahlen oder verliert das Nutzungsrecht.  

Die israelischen "Siedler" müssen sich also zum Palästinenserstaat bekennen (Baugenehmigung, Steuern, Wehrpflicht, ...) oder sie müssen gehen, so schwer ihnen das auch fallen mag, aber besser ist es, wenn sie heile Häuser verlassen und nicht Ruinen, denn Ruinen gibt es in der Region schon mehr als genug.

Die israelische Siedlungspolitik und die dauerhafte Alleinbeanspruchung Jerusalems sind einseitige Schlechtleistungen israelischer Politik und können auch nicht durch palästinensisches Fehlverhalten entschuldigt werden.

"Sicherheitszonen" und "Pufferzonen"
Israel  richtete nach ihrem Libanon-Feldzug (1982) eine 20 km tiefe "Sicherheitszone" auf libanesischem Gebiet ein.
Auch heute ist wieder davon die Rede, dass eine 5 km tiefe "Pufferzone" auf palästinensischem Gebiet eingerichtet werde. Das Völkerrecht unterscheidet sich in solcher Landnahme nicht vom privaten Nachbarrecht. Darum sind solche Landnahmen unrechtmäßig.

Staaten dürfen sich durch Maßnahmen auf dem eigenen Terrain gegen andere Staaten sichern, wie es ihnen beliebt.
Allerdings kann das Vordringen auf fremdes Staatsgebiet zulässig sein, wenn sie völkerrechtswidrige  Nachbaraktivitäten verhindern oder vergelten, wenn sie nicht dazu dienen, Reaktionen auf eigenes Unrecht zu unterdrücken.

Solange jedoch Israel die "Siedlungspolitik"  fortsetzt, steht Israel als selbst unfriedlichem Nachbarn kein Recht zu, gegen den unfriedlichen Nachbarn auf dessen Gebiet präventive und Vergeltungsschläge zu verüben.

palästinensischer Terrorismus 


Der israelischen Regierung ist vorzuwerfen, dass sie Arafat und die PLO für die Verbrechen palästinensischer Terroristen "verantwortlich" macht und gleichzeitig Arafat und der PLO diejenigen Mittel vorenthält und zerstört, die zur Verhinderung des Terrorismus erforderlich wären.

Andererseits verpasste Arafat jahrelang die Gelegenheit, palästinensischen Extremisten ideologisch und gesetzlich entgegenzutreten. 
Stattdessen vereinseitigte sich seine Politik in Forderungen gegen Israel auf Umsetzung von UN-Resolutionen ohne mit aller Konsequenz die UN-Entscheidung für die staatliche Existenz  Israels im arabisch-palästinensischen Lager zu verteidigen, was seine Pflicht im Friedensprozess gewesen wäre.

Arafats Vorstellung mag gewesen sein: Wenn Israel sich auf sein Staatsgebiet zurückziehe und sich ein Palästinenserstaat etabliere, dann werde sich der Extremismus erledigen.
 
An diesem Modell ist falsch, dass Israel nicht unbegründet befürchten muss, dass die Extremisten in einem etablierten Palästinenserstaat an Einfluss gewinnen und zu einer erheblich größeren Existenzbedrohung Israels werden könnten als es die besetzten und demolierten Gebiete sind.

Arafat hätte also die gegenseitigen Interessen ausgewogener beachten und verfolgen müssen. Wenn er sich außerstande sah, dem palästinensischen Extremismus Einhalt zu gebieten und den Terrorismus zu verhindern, dann hätte er dazu arabische oder sonstige internationale Hilfe anfordern können und müssen. Sogar auch israelische Unterstützung wäre zu erwägen gewesen (und ist es noch immer), denn in der Frage des palästinensischen Extremismus geht es um die Sicherheitsinteressen Israels, denen auch die geregelte Selbstwahrnehmung hätte ermöglicht werden können.

Wenn eine gesetzliche, verfassungsrechtliche Durchsetzungsgarantie für die Unantastbarkeit Israels am  palästinensischen Unvermögen scheiterte, so hätten Garantien der arabischen Staaten, der USA, der EU und der UNO dem israelischen Staat die Sicherheit glaubhaft machen können. An all dem fehlt es und das liegt an der Initiativlosigkeit aller Seiten.  - Doch auch dafür ist es nicht zu spät. -  Der Verspätungsschaden ist allerdings groß und wird mit jedem Tag größer.

Terrorismus und Krieg im Vergleich
Nach übereinstimmender Auffassung des Völkerrechts und der öffentlichen Meinung wird der Terrorismus im Vergleich zum Einsatz von Militärs (=Kriegshandlung) als verwerflicher erachtet.

Terrorismus erscheint ungeheuerlicher, weil er offensichtlicher auf demokratische Legitimation verzichtet als es Staaten tun, die solche Legitimation selbst dann für sich beanspruchen, wenn sie Diktaturen sind oder sich zu Diktaturen entwickelten.
Staatliches Handeln wird zudem als "behäbig" erfahren und deshalb für kalkulierbarer gehalten als man es für den Terrorismus annimmt.
Doch was sich für die Bundesrepublik Deutschland offenbar auch für Konfliktsituationen in den Fällen Slowenien, Kosovo, Afghanistan an Behäbigkeit und Kalkulierbarkeit bestätigt haben mag, lässt sich nicht verallgemeinern, denn im Falle eigener Angegriffenheit verselbständigen sich Staatsfunktionen und entgleiten der Kontrolle, weil letztlich immer nur Menschen entscheiden und die ihnen eingeräumte Macht missbrauchen können. 

Das Versagen der "großen Staats- und Militärlenker" steht nach Holocaust und Hiroshima nicht weniger in Frage als dasjenige von Terroristen am 11.September 2001, wodurch kein Versagen gleichwertig oder aufgerechnet wird,  sondern zur Summe versagender Politik gegen die Lebensrechte von Menschen und Völkern.

Terrorismus und Krieg - Vergleich bedeutet nicht Gleichsetzung und doch lässt sich Gleiches finden:

"Terrorismus ist die Kriegsform derer, die nicht mit Panzern vorwärts kommen", zum Beispiel weil sie keine haben.  Man stelle sich (besser nicht) vor, die Palästinenser wären hochgerüstet wie Israel. Dann würden sie vermutlich keine Kinder mit Bomben in Rücksäcken schicken, sondern Soldaten, Panzer und Raketen. Wäre das besser für Israel und die Region? Nein, es wäre keine Lösung und wird nur eine, wenn keine Seite Panzer fährt und keine Seite Bombenkinder schickt.

Schlussfolgerung
Man mag die bisherige Geschichte beurteilen wie man will, aber "Geschichte ist Geschichte" und das einzig Sinnvolle, was man mit ihr anfangen kann: dass sich die Fehler nicht wiederholen.  Die Kriege gegen Israel waren schlimme Fehler,
denn die Entwicklung hätte einen vollkommen anderen, nämlich friedlichen Verlauf nehmen können und sollen.

"Politik ist Übereinkunft" und auch diese Region hat nur in GEMEINSAMKEIT eine Perspektive, ansonsten kommen die Menschen nicht aus ihren Panzern, Ruinen, aus ihrem Hass und ihrer Angst heraus. 

Die arabischen Staaten sollen Israel Sicherheitsgarantien leisten, denn das Verhältnis muss zwischen den NACHBARN stimmen, ansonsten bliebe es bei Garantien und "Einmischungen" von außerhalb dieser Region mit entsprechendem Risikopotential für den Weltfrieden.
Die arabische Welt ist nicht nur aufgefordert, dem Terrorismus wirksam zu begegnen, sondern auch dem ideologischen und nationalistischen Extremismus die unterstützende Duldung zu entziehen.

Die israelische Politik ist aufgefordert, ihre militärische Überlegenheit nicht zu missbrauchen, sondern zur Sicherung derjenigen Rechte, die ihr durch die UN eingeräumt sind. Und die israelische Politik ist gefordert, den ihrerseitigen Extremisten entgegenzutreten, den Hass und den Unverstand für berechtigte Palästinenserinteressen abzubauen.

Der Nahe Osten braucht den DIALOG und wir sollten uns solange "einmischen", bis diese multikulturelle Region endlich FRIEDLICH wird.

sven

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