Irakkrieg201408
+++ Irak in der Zerreißprobe +++
Hunderttausende auf der Flucht vor Zwangsbekehrung und Massenmord, da ist Nothilfe überfällig, eilt, eilt, aber auch sie muss dem Völkerrecht genügen, wenn wir Verhältnisse anstreben, in denen das Recht die Gewalt dominiert und nicht weiterhin immerzu umgekehrt.
Die USA "können und sollten nicht bei jeder Krise in der Welt intervenieren", wird Obama zitiert.
Der Satz enthält zwei Fehler:
Obama hat neben "können und sollten" das Wörtchen "dürfen" vergessen, wahrscheinlicher bewusst weggelassen. denn unsere schwer erziehbare Supermacht stellt sich mal wieder über das Völkerrecht, wenn sie ihre militärischen Optionen nicht vom Weltsicherheitsrat mandatieren lässt. Das gilt auch für militärische Nothilfe, denn für eine Dringlichkeitssitzung war allemal Zeit genug. Aber man hätte sich dann ja mit den Russen zu verständigen gehabt - und meidet es womöglich wegen des Ukraine-Konflikts, obgleich es Chance zur Wiederannäherung sein könnte.
Der zweite Fehler ist, dass Obama nicht so tun darf, als gehe es um eine beliebige "Krise" ohne erhebliche Mitverantwortung Washingtons und der inzwischen abgetauchten "Allianz der Willigen" einschließlich der gegen Saddam Hussein Verbündeten im damaligen Irak, denn mit denen wären Verträge zu schließen gewesen, wohin die Reise des "befreiten" Landes hätte gehen sollen.
Alles diplomatisch Relevante unterblieb, nur die militärische Schlachtaufstellung klappte und dann der völkerrechtswidrige Krieg.
Man dachte, es werde ein dickes Geschäft, die irakische Ölindustrie zu modernisieren und reaktivieren. Auch deutsche Wirtschaftsvertreter (
mit dem anschließend tiefen Fall ins Chaos von terroristischem Bürgerkrieg zwischen Schiiten und Sunniten, Konkurrenzspielchen zwischen Zentralregierung und kurdischen Autonomie- bzw. Separatismusbestrebungen.
Die "demokratische" und sodann bürgerkriegsmäßige Abservierung Assads in Syrien funktionierte auch nicht so recht, sondern ebnete das Aufmarschgebiet für das, wovon man jetzt überrascht tut - trotz NSA und den zahllosen "Thinktanks", die eben doch eher nur geistlose Panzerchen sind, zumal sie sich in der Folgenabschätzung jedes Mal vertun, wenn sie ein missliebiges Regime gestürzt sehen möchten.
Was tun? Ich weiß es nicht, denn unser Bundesnachrichtendienst interessiert
sich ja mehr für unsere Facebookkontakte und unsere Medien bringen zwar
"Brennpunkte" und andere Sondersendungen, aber welche militärischen
Optionen welche Wirkungen hätten, wird mir nicht ansatzweise klar. Würden
Waffen an die in die Berge vertriebenen Yeziden geliefert, so wären die Waffen
nach etwaiger Rückeroberung ihrer Siedlungen wahrscheinlich ihr einziges
"Kapital" zwischen Ruinen, würden verkauft und finden erneut in die
Hände von Leuten, die sich ihre Wünsche mit Waffengewalt zu erfüllen
versuchen.
Ich stelle mir die Situation eher so vor, dass sie der von Afghanistan ähnelt,
also militärisch eigentlich nichts zu machen ist - und Obama sich deshalb
"nur Luftschläge" traut.
Man könnte allenfalls versuchen, mit der ISIS Hilfslieferungen und Auffanglager für die Flüchtlinge zu vereinbaren und die Hilfsmaßnahmen im Falle scheiternder Verhandlungen militärisch abzusichern.
Jedenfalls muss das sofort im Weltsicherheitsrat erörtert und entschieden werden. Obama darf mitdenken, mitentscheiden, aber soll sich vom Weltsicherheitsrat entweder stoppen oder mandatieren lassen.
Der Weltsicherheitsrat hat mit Resolution 2169 v. 30. Juli 2014 ausgiebig seine Wünsche an die allgemeine Entwicklung formuliert und soll sich jetzt ausschließllich mit den Hilfsmaßnahmen,
unfertiges Posting